Jens Spahn kritisiert: Vielen Ärzten sei die Digitalisierung „zu anstrengend“

Der Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) erklärt in dem Interview, dass in seiner Legislatur eine “Zeitenwende, in der Digitalisierung des Gesundheitswesens“ eingeläutet wurde. Dass diese bisher keinesfalls reibungslos läuft und noch lange nicht beim Patienten angekommen ist – geschenkt. Entscheidend sei doch, dass es vorangeht, so Spahn. “In wenigen Monaten werden wir uns die digitalen Elemente im Gesundheitswesen gar nicht mehr wegdenken können.”

Jens Spahn fühlt sich von anderen blockiert

Mit der eigenen Arbeit der letzten Jahre ist der (Noch-)Gesundheitsminister jedenfalls sehr zufrieden. Kritik hagelt es vor allem für andere. Beispielsweise für den Bundesbeauftragten für den Datenschutz, Ulrich Kelber. „Der Bundesbeauftragte für Datenschutz hat die Digitalisierung nicht einfacher gemacht.” Der hatte darauf hingewiesen, dass die Einführung der elektronischen Patientenakte gegen die Europäische Datenschutz-Grundverordnung verstößt.

Auch die Gesellschaft für die Telematikinfrastruktur (Gematik) kommt an den Spahn-Pranger. Dem Bund sei gar nichts anderes übrig geblieben, als die Gematik zu übernehmen: “Die dortigen Entscheidungsstrukturen waren ja der Grund, warum die Digitalisierung im Gesundheitswesen 15 Jahre nicht wirklich voranging.” Die Übernahme war von vielen Seiten kritisiert worden. Auch das fehlende Mitspracherecht der Ärzteschaft in der Gematik wird nach wie vor bemängelt.

Die Digitalisierung kommt nicht voran – schuld sind die anderen

Tatsächlich drückte Jens Spahn aufs Tempo bei der Digitalisierung. Er setzte niedergelassene Ärzte und Ärztinnen massiv unter Druck – und dann spielte die Technik vielerorts nicht mit. So müssen Praxen z.B. die elektronische Patientenakte schon seit Juli vorhalten, die wenigsten können sie aber befüllen. Doch auch hier lässt Spahn Kritik an seiner Arbeit nicht gelten und sieht das Problem eher bei der Ärzteschaft: “Es gibt Ärztinnen und Ärzte, die unglaubliche Lust auf die Digitalisierung haben – und jene, denen das alles zu anstrengend, zu schnell und zu teuer ist.”

Anstrengend ist es für die Ärzteschaft auf jeden Fall, wenn nicht sogar eine Zumutung. Bei den Tests zum eRezept in den Praxen habe es anfangs nur Fehler gegeben, wie die Kassenärztliche Vereinigung (KBV) berichtet. Das sei zwar besser geworden, doch von einem reibungslosen Zusammenspiel von rund 100 Praxisverwaltungssystemen, über 100 Krankenkassen und den verschiedenen Konnektoren und KIM-Anbietern sei man noch weit entfernt. Bis Jahresende würden vielleicht die einzelnen technischen Produkte funktionieren, aber der reibungslose Ablauf der einzelnen Schritte sicherlich noch nicht. Der KBV fordert deshalb eine Verschiebung der Einführung auf Mitte kommenden Jahres.

Einführung des E-Rezepts erfolgt schrittweise

Als bisherige Reaktion auf die Probleme wurde die laufende Testphase um zwei Monate bis zum 30.11.2021 verlängert. Der Startschuss für die Einführung des E-Rezepts soll weiterhin der 1. Januar 2022 bleiben. Wie Spahn in dem Interview einräumt, wird die Einführung des E-Rezepts dann aber nicht flächendeckend, sondern eher schrittweise erfolgen.

Spahn lehnt vorübergehenden Digitalisierungsstopp ab

Den von der Kassenärztlichen Bundesvereinigung geforderten einjährigen Digitalisierungsstopp lehnt Spahn ebenfalls ab. “Das ist das Gegenteil von Tempo”, meint er. Und er kritisiert erneut die angebliche Einstellung der Ärzteschaft: “Das Jahr Pause würde doch kaum ein Arzt nutzen, um sich an die Digitalisierung zu gewöhnen. Viele würden vielmehr sagen: Kommt noch nicht, muss ich mich erst später drum kümmern.” Deswegen sei es besser, sofort einzusteigen, das System ständig zu verbessern und voneinander zu lernen.

Immerhin räumt Spahn ein, dass die Digitalisierung des Gesundheitswesens für Vertragsärztinnen und -ärzte eine große Umstellung bedeutet. Diese Leistung müsse auch honoriert werden. Es brauche einen Digitalpakt für Ärzte. Es müsse Geld für Investitionen, Schulungen, die Neuorganisation des Praxisalltags sowie IT-Sicherheit in den Praxen in die Hand genommen werden. Spahn: “Das ist Aufgabe der nächsten Regierung.”